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Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Geltungsbereich 
 Für sämtliche Verträge über die Lieferung von über den Onlineshop bestellten Waren zwischen der Schmargendorfer Apotheke Inhaber Marcel Neumann e.K., Breite Straße 13, 14199 Berlin, Telefon: (030) 823 77 84, Handelsregister HRA 20120B:, Umsatzsteueridentifikationsnr.: DE346606002 (nachfolgend „Die Apotheke“) und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von den AGB abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis durch die Apotheke nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Apotheke stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Anwendbares Recht 
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, allerdings nur insoweit, als dem Kunden nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Rechtswahl berührt zudem nicht die Anwendung der international zwingenden Vorschriften des Rechts des angerufenen Gerichts. 

3. Angebot und Vertragsschluss 
3.1 Die Darstellung der Produkte im Internet, auf Druckerzeugnissen und in jeglicher anderen Werbeform stellt kein rechtlich bindendes Preisangebot dar. 
3.2 Die Apotheke hält alle Arzneimittel zur Lieferung verfügbar, soweit diese im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes in den Verkehr gebracht werden dürfen und für die Apotheke verfügbar sind. Der Kunde kann aus dem Sortiment der Apotheke Waren auswählen und die ausgewählten Waren in den elektronischen Warenkorb legen. Nachdem der Kunde die als erforderlich gekennzeichneten Liefer- und Zahlungsdaten eingegeben und anschließend die Richtigkeit seiner Angaben bestätigt hat, kann der Kunde am Ende des Bestellprozesses auf den Button "kaufen" klicken. Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt. Über den Button "kaufen" gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen des Häkchens im Optionsfeld vor dem Satz: "Ich habe die AGB und die Datenschutzbestimmungen gelesen und erkläre mich mit diesen einverstanden" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
3.3 Nach Eingang der Bestellung des Kunden, schickt die Apotheke dem Kunden unverzüglich eine Eingangsbestätigung der Bestellung per E-Mail zu, in der der Kunde seine Bestellung einsehen kann. Die Auftragsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar. In einer separaten E-Mail oder spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext dem Kunden von der Apotheke auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt ("Vertragsbestätigung"). Dies stellt die Annahme des Angebots des Kunden dar. Der Kunde kann seine vergangenen Bestellungen unter seinem Nutzerkonto einsehen, falls er ein solches registriert hat. Die Registrierung eines Nutzerkontos ist keine Bestellvoraussetzung.
3.4 Bei Bestellung von rezeptpflichtigen Medikamenten muss der Apotheke ein gültiges Rezept zur Verfügung gestellt werden. Die Bestellung wird erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezepts durch Mitarbeiter der Apotheke bearbeitet. Für die Bearbeitung der Bestellung reicht zunächst die Übermittlung des Rezepts in Kopie. Der Vertrag zwischen der Apotheke und dem Kunden steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Apotheke ein gültiges Rezept vorgelegt wird. Die Versendung der Bestellung erfolgt allerdings erst nach Erhalt des Originalrezepts.
3.5 Zum Versand ungeeignete Waren werden aufgrund gesetzlicher Vorgaben und zum Schutz des Kunden nicht versendet und daher von der Apotheke als Bestellung nicht angenommen: 
a) Arzneimittel auf „T-Rezept“ 
b) Onkologische Zubereitungen und Zubereitungen zur parenteralen Ernährung;
c) Radioaktive Arzneimittel, Notfallkontrazeptiva und Arzneimittel mit sehr kurzer Haltbarkeit sowie vom Versand ausgenommene apothekenpflichtige und verschreibungspflichtige Tierarzneimittel. 
3.6 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. 

4. Preise und Versand-/Rücksendekosten 
4.1 Die im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei nach Bestelleingang eintretenden Preisänderungen gilt der zum Zeitpunkt der Auslösung der Bestellung angegebene Preis. Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden vor Abgabe Ihrer Bestellung deutlich mitgeteilt. 
4.2 Die Lieferungen der Apotheke sind versandkostenfrei bei Bestellungen, die ein Rezept enthalten; sowie bei Bestellungen rezeptfreier Produkte ab einem Rechnungsbetrag von mindestens 100,00 Euro. Bei allen übrigen Bestellungen wird eine Versandkostenpauschale von 6,90 Euro erhoben.
4.3 Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
 
5. Lieferung und Gefahrenübergang
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift nur innerhalb von Deutschland, vorausgesetzt der Kunde hat bei seiner Bestellung eine Telefonnummer angegeben, unter welcher er durch pharmazeutisches Personal der Apotheke ohne zusätzliche Gebühren während der Geschäftszeiten der Apotheke (Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 18:30 Uhr und am Samstag von 8:30 Uhr bis 13:30 Uhr) beraten werden kann. 
5.2 Die Lieferung beträgt 1-2 Arbeitstage, sofern die Ware in dieser Zeit zur Verfügung steht und keine andere Absprache mit dem Kunden getroffen worden ist. Sofern die bestellte Ware nicht innerhalb der genannten Frist versendet werden kann, wird die Apotheke den Kunden unverzüglich per E-Mail darüber unterrichten. Verschreibungspflichtige Arzneimittel dürfen erst nach Erhalt des Originalrezeptes versendet werden. Verschreibungspflichtig sind nach § 48 Abs. 1 Arzneimittelgesetz Arzneimittel, die nur auf ärztliche, zahnärztliche oder tierärztliche Verschreibung abgegeben werden dürfen. 
5.3 Bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch hat die Apotheke den Versand zu verweigern. 
5.4 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Die erfolgreiche Zustellung wird durch die Unterschrift des Empfängers bestätigt. Trifft das Versandunternehmen, dessen sich die Apotheke zur Auslieferung der bestellten Arzneimittel bedient, keine Person an, erfolgt eine kostenlose Zweitzustellung. 
5.5 Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. 

 6. Fälligkeit und Zahlungsarten 
6.1. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Sollte aber innerhalb von maximal 14 Tagen beglichen werden. Ist die Zahlung nicht auf dem entsprechenden Konto hat der Kunde 10 Tage zum begleichen der Zahlung. Wurde die Zahlung ein weiteres mal nicht beglichen erfolgt eine 2. Mahnung mit zusätzlichen Kosten von 10,00 Euro. Die ausbleibende Zahlung wird mit 10 Prozent verzinst. 
6.2. Dem Kunden stehen derzeit folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Zahlung per Rechnung, Vorkasse.
6.3. Die Apotheke behält sich vor, einzelne Zahlungsarten hinzuzufügen oder auszuschließen. 
6.4. Die durch falsche Angaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf das Verschulden der Apotheke zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Kunden. 

7. Eigentumsvorbehalt 
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Apotheke. 

8. Gewährleistungsrechte/Garantien
8.1. Soweit die im Online-Shop der Apotheke gekauften und gelieferten Waren mangelhaft sind, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften nach §§ 434 ff. BGB. Danach ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. 
8.2. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen arglistig verschwiegenen Mängeln verjähren hingegen innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist innerhalb von drei Jahren nach §§ 195, 199 BGB.
8.3. Sofern Apotheke mit dem Kunden Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien vereinbart hat, bleiben diese von den Gewährleistungsrechten nach §§ 434 ff. BGB unberührt. 

9. Haftung 
9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Mitarbeiter der Apotheke oder der eingesetzten Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
9.2 Für nicht von der Apotheke verschuldete Störungen innerhalb des Leistungsnetzes übernimmt die Apotheke keine Haftung. Die Apotheke haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler, auf die die Apotheke keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung der Bestellungen.
9.3 Soweit über die Apotheke eine Möglichkeit der Weiterleitung auf fremde Datenbanken, Websites, Dienste Dritter, z.B. durch Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet die Apotheke weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Die Leistungen und Inhalte von Drittanbietern sind nicht Teil der Apotheke und werden nicht auf Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit, inhaltliche Richtigkeit oder Aktualität von der Apotheke geprüft. 

10. Hinweis zur Errichtung der Online-Streitbeilegungsplattform 
Die Europäische Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die europäische Online-Streitbeilegungsplattform ist unter: ec.europa.eu/consumers/odr/, abrufbar. 

11. Streitbeilegung 
Die für den Kunden zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die (allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle gemäß §§ 3, 43 VSBG „Zentrum für Schlichtung e. V.“, Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, https://www.verbraucher-schlichter.de), sofern nicht die Abgabe bzw. der Verkauf von Arzneimitteln und Medizinprodukten betroffen ist. Die Apotheke nimmt jedoch an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

12. Widerrufsrecht
12.1. Widerrufsbelehrung Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Apotheke nachfolgend informiert. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen den zustande gekommenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Sollten die Waren in Teilen ausgeliefert worden sein, beginnt die Widerrufsfrist mit dem Erhalt der letzten Teillieferung. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels eindeutiger Erklärung (z.B. per Post oder E-Mail) unter: Schmargendorfer Apotheke Breite Straße 13 14199 Berlin Telefon: (030) 824 77 84 Telefax: (030) 824 38 93 E-Mail: schmargendorferapo@gmx.de über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann der Kunde die Muster-Widerrufserklärung unter: (hier wird die finale Internetseite des Webshops eingefügt) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. 
12.2. Folgen des Widerrufs Wenn der Kunde den Vertrag widderruft, zahlt die Apotheke alle Zahlungen, die die Apotheke von dem Kunden erhalten hat, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die Apotheke als Standardlieferung angegeben hat), unverzüglich und spätestens vierzehn Tage ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei der Apotheke eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Apotheke dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der Zahlung verwendet hat, es sei denn, es wurde mit dem Kunden ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Apotheke kann die Rückzahlung verweigern, bis die Apotheke die Waren zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren abgesandt hat. Der Kunde hat nur dann Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
12.3. Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht, soweit mit dem Kunden ausnahmsweise nichts anderes vereinbart ist, nicht bei • Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, u.a. bei Rezepturarzneimitteln; Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; 

13. Salvatorische Klausel 
13.1 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen in diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen. Im Besonderen wird die Wirksamkeit des Vertrages durch die Unwirksamkeit einer einzelnen oder mehrerer Bestimmungen nicht berührt.
13.2 Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das nachfolgende Formular aus) 
An Schmargendorfer Apotheke 
Inhaber: Marcel Neumann e.K.
Breite Straße 13
14199 Berlin
Telefon: 030 823 7784
Telefax: 030 823 3893
E-Mail: schmargendorferapo@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*) erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen